Aktuelle Hinweise und Dokumente für Mitarbeitende
Hier die konsolidierte Fassung vom 14.01.2022.
Die Allgemeinverfügung trat am 15. Januar in Kraft. Ab Inkrafttreten sind damit „enge Kontaktpersonen“ in folgenden Fällen von der Quarantäne ausgenommen:
Das DW Bayern informiert:
Gem. §28b S.3 IfSG können für Arbeitgeber und Beschäftigte die zugrunde liegende Testung auch durch Antigen-Tests zur Eigenanwendung ohne Überwachung erfolgen, wenn sie geimpfte Personen oder genesene Personen im Sinne des § 2 Nummer 2 oder Nummer 4 der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung in der jeweils geltenden Fassung sind. D.h. Mitarbeitende müssen im Besitz eines gültigen Genesenen- bzw. Impfnachweises sein.
Ob ein Nachweis gültig ist oder nicht ergibt sich aus der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung, die dann auf die Internetseite des RKI verweist.
Im Hinblick auf den Immunitätsnachweis gem. §20a IfsG verhält es sich ähnlich, da auch §20a IfSG auf die Regelungen des §2 Nr. 2 oder Nr. 4 COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung verweist. Auf der maßgeblichen Internetseite RKI wird mitgeteilt, dass ab dem 15.01.2022 die Genesenen-Nachweise nur noch 90 Tage gültig sind . Beim Impfausweis verweist die COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung auf die Internetseite des Paul-Ehrlich-Institut (https://www.pei.de/DE/newsroom/dossier/coronavirus/coronavirus-inhalt.html?nn=169730&cms_pos=3). Bisher stehen hier noch keine Zeiten um Ablauf des Impfnachweises. Es wird diskutiert ob nach 270 Tagen der Impfnachweis abläuft. Bisher ist dies aber noch nicht offiziell beschlossen. Änderungen hierzu werden dann auf der oben genannten Internetseite des Paul-Ehrlich-Institut veröffentlicht.
Wichtig und zur Beachtung: Es gelten neue Anforderungen für den vollständigen Impfschutz der verschiedenen Impfstoffe, d.h. ab wie vielen Impfdosen pro Impfstoff der vollständige Impfschutz gegeben ist.
Die Omikron-Variante überträgt sich sehr leicht von Mensch zu Mensch. Daher haben Bund und Länder neue Schritte vereinbart, um die Ausbreitung des Virus zu bremsen. Lesen Sie hier, welche Regeln beschlossen wurden. Nun müssen die Beschlüsse durch Bund und Länder in entsprechende Regelungen umgesetzt werden.
Hier die Lesefassung der aktuellen AV-Isolation.
Folgende Änderungen traten am 12. Januar 2022 in Kraft:
Nachfolgende Änderungen traten am 12. Januar 2022 in Kraft (siehe auch hier):
Im Schreiben vom 29.12.2021 gibt das StmGP einige Erläuterungen, u. a. zum Vorliegen medizinischer Kontraindikationen (“… dass eine Person auf Grund einer medizinischen Kontraindikation nicht gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 geimpft werden kann …)” .
Ein FAQ-Liste (12 Seiten) von der FW Bayern gibt weitere Antworten.
Das DW Bayern hat vom Bay. Pflegeministerium eine Einschätzung, bzw. Klärung zu r Einordnung der “Zählart” für Kontaktbeschränkungen erhalten:
” Wir informieren Sie darüber, dass die Kontaktebeschränkungen des § 3 der 15. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (15. BayIfSMV) sowie die Kontaktbeschränkungen für geimpfte und genesene Personen, für voll- und teilstationäre Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Behinderung nur dann gelten, wenn dort private Zusammenkünfte im Sinne dieser Vorschriften stattfinden. Bei Besuchen von Bewohnerinnen und Bewohnern in den Besuchsräumen der Einrichtungen handelt es sich dabei regelmäßig nicht um eine große private Zusammenkunft, sondern um zeitgleich und im selben Raum stattfindende, aber dennoch verschiedene private
Zusammenkünfte. Die Personengrenzen nach § 3 Abs. 1 und Abs. 2 der 15. BayIfSMV gelten daher jeweils getrennt für jede besuchte Person und deren Besucherinnen und Besucher. Eine Addition findet nicht statt.
Adressat der Kontaktbeschränkungen sind die Bewohner, nicht die Beschäftigten. “
Hier die Volltextversion der aktuellen Verordnung. Ein Übersicht “Was hat sich geändert” hat das Diakonische Werk Bayern (Herr Wenzel) zusammengestellt:
Kontaktbeschränkungen
Für Geimpfte und Genesene gilt dann, dass sie sich maximal zu zehnt treffen dürfen – drinnen wie draußen.
Es bleibt weiterhin bei den strengen Kontaktbeschränkungen für alle Treffen, an denen mindestens ein weder Geimpfter noch Genesener teilnimmt. Dann dürfen Angehörige eines Haushalts höchstens zwei Menschen aus einem anderen Hausstand treffen.
Kinder unter 14 Jahren sind von der Beschränkung ausgenommen.
Gastronomie
Grundsätzlich gilt in Restaurants, Wirtshäusern und Cafés in Bayern die 2G-Regel – drinnen wie draußen: Zutritt haben ausschließlich Geimpfte und Genesene.
Gastronomie hat Sperrstunde ab 22 Uhr – Ausnahme an Silvester bis 1 Uhr
Freizeit und Kultur
Für Kino-, Theater-, Museumsbesuche, Kegeln und andere Freizeitangebote in Innenräumen gilt 2G plus: Geimpfte und Genesene brauchen zusätzlich einen aktuellen negativen Corona-Test. Diese Testpflicht entfällt nur für Menschen, die vor mehr als 14 Tagen ihre Booster-Impfung bekommen haben.
Bei Aktivitäten, die vorwiegend im Freien stattfinden, ist 2G vorgeschrieben, beispielsweise beim Besuch von Zoos, botanischen Gärten, Ausflugsschiffen, Freizeitparks. Dort benötigen vollständig Geimpfte oder von Corona Genesene keinen Testnachweis.
Clubs und Diskotheken sind komplett geschlossen. Tanzveranstaltungen sind zukünftig auch außerhalb von Clubs und Diskotheken untersagt, soweit es sich nicht um Sportausübung handelt.
Feiern im Freien/Ansammlungen: Mehrere Verbote
Die bayerische Corona-Verordnung verbietet das Feiern auf öffentlichen Plätzen und Anlagen. Dort darf kein Alkohol konsumiert werden. Für welche Plätze und Straßen das konkret gilt, legen jeweils die Kreisverwaltungsbehörden fest.
An Silvester sind ab 15.00 Uhr bis 1. Januar, 9.00 Uhr, Ansammlungen von mehr als zehn Menschen auf öffentlichen publikumsträchtigen Plätzen und ihrer Umgebung verboten. Sobald mehr als zehn Personen zusammenkommen, muss sich die Gruppe laut Corona-.Verordnung “unverzüglich zerstreuen”. Auch hier legen die Kommunen die betroffenen Plätze fest.
Schon vor Wochen hatten Bund und Länder beschlossen, dass es ein Verkaufsverbot für Feuerwerkskörper geben wird. Das bayerische Kabinett hat darüber hinaus ein Feuerwerksverbot “auf besonders publikumsträchtigen öffentlichen Plätzen” formal ermöglicht.
Gottesdienste
Gottesdienste besuchen dürfen in Bayern weiterhin auch Ungeimpfte. Kirchengemeinden und Religionsgemeinschaften können dabei zwischen zwei Modellen wählen: mit oder ohne 3G-Nachweis.
Wird kein Impf-, Genesenen oder Testnachweis verlangt, müssen Besucher einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu Menschen aus anderen Haushalten einhalten. Daraus ergibt sich dann auch die Teilnehmer-Obergrenze.
Lässt die Kirchengemeinde nur Geimpfte, Genesene und negativ Getestete in den Gottesdienst, dürfen die Kirchen ohne Abstand gefüllt werden.
Die Maskenpflicht am Sitzplatz entfällt nur, wenn zwischen Angehörigen verschiedener Haushalte ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten wird.