Autor: Schoeberlein

Die Bundeskanzlerin hat mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 13. Dezember 2020 einen Beschluss gefasst. Das Landratsamt Hof hat diesen zusammengefasst.

Die Vorlagen für die Inanspruchnahme der Notbetreuung für Systemrelevante und Alleinerziehende.

Für die Inanspruchnahme gilt:

• Wenn ein Elternteil in systemrelevanten Beruf tätig – anderer Elternteil muss natürlich auch arbeiten!
• Alleinerziehende – egal was sie arbeiten, sofern sie arbeitsstätig sind – und kein anderer im Haushalt die Betreuung übernehmen kann (siehe Muster Elternerklärung im Anhang)
• Wenn das Jugendamt eine Betreuung anordnet um eine Kindesmisshandlung zu vermeiden

Das Sozialministerium bittet um Kenntnisnahme einer Mitteilung des Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege zum Thema: Mund-Nasen-Bedeckungen. Es geht um “… eine an den Seiten enganliegende, Mund und Nase bedeckende textile Barriere, …”.

Ab 11. bzw. 14.12.2020 gelten verschärfte Regeln. Diese ähneln der Vorgaben aus dem ersten Lockdwon im Frühjahr. Die Vorgaben für Stadt Hof und Landkreis unterscheiden sich in Teilen. Hier die komplette Verfügung als pdf.

Aus verschiedenen Einrichtungen kommen Meldungen über positive Testungen Quarantänen bei Mitarbeitenden oder Klientel. Eine detailierte Darstellung ist hier nicht mehr möglich.

Ab heute gilt die Zehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (10. BayIfSMV).

Ein Übersicht der Änderungen zum 09.12.2020 ist beim Landkreis Hof veröffentlicht.

Das Ministerium informiert für den Schulbereich mit einem Schreiben, einer Übersicht und einem Informationsblatt über die verschärften Maßnahmen ab 09.12.2020.

Das Schulamt Hof teilt mit, dass ab Mittwoch, 9.12.2020 (bis zu den Weihnachtsferien) gilt:

Stadt Hof:
· Die Grundschulen bleiben im Präsenzunterricht.
· An den weiterführenden Schulen gibt es in den Klassen 5-7 Wechselunterricht, sofern die Einhaltung des Mindestabstands von 1,50 m in den Gruppen- und Klassenräumen nicht möglich ist
(sinnvoll dabei täglicher Wechsel) und ab der Klasse 8 (Ausnahme Klassen der Förderzentren sowie Abschlussklassen) Distanzunterricht.
· Wichtig ist die Möglichkeit einer Notbetreuung in den Klassen 5 und 6, falls die Eltern keine Betreuungsmöglichkeit haben.

Landkreis Hof:
· Die Grundschulen sowie die Klassen 5-7 bleiben im Präsenzunterricht.
· Distanzunterricht ab der Klasse 8 (Ausnahme Klassen der Förderzentren sowie Abschlussklassen)

Die Stadt Hof hat heute eine Allgemeinverfügung erlassen. Die neuen Regelungen betreffen Ausgangbeschränkungen (nur noch mit triftigen Grund), Schulen und Gottesdienste. Sie tritt am Dienstag, 8. Dezember 2020 in Kraft in Kraft und ist bis einschließlich 18. Dezember 2020 gültig.

Aus der Pressemitteilung des Bayerischen Ministerrats (7 Seiten) vom 6.12.2020 sind einige Konkretisierungen zu entnehmen. Regelungen zur Ausgangsbeschränkung, erweiterte Ausgangssperre in Hotspots (ab 200 Inzidenz), Regelungen für Schulen, Dienstleistungen und Handel, etc.

Ab 9.12.2020 gilt eine neue 10. BayIfSMV.